Polizeieinsätze in den Anker-Zentren

von Agnes Andrae

Große Lager schaffen große Probleme – dieses Prinzip ist leider seit dem Bestehen von großen Flüchtlingslagern – nicht nur in Bayern – immer wieder zu beobachten. Mit der Einrichtung der Transitzentren und besonders seit Eröffnung der Anker-Zentren hat sich die Situation in diesen großen Lagern massiv zugespitzt und die Medien berichten regelmäßig von Großeinsätzen der Polizei.

Ein Großteil der Polizeieinsätze wurde von der Polizei gerechtfertigt mit angeblichen Versuchen der Bewohner*innen, Abschiebungen von einzelnen oder mehreren Personen zu verhindern. So war es z.B. in Donauwörth, Donaueschingen, Ellwangen und Stephansposching. Dabei folgte immer ein massiver Großeinsatz - teils mit Hundertschaften, Schlagstöcken, Hunden und Zimmerdurchsuchungen - auf einen vorangegangenen Einsatz der Polizei, meist in der Nacht vor dem Großeinsatz, bei dem diese Personen zur Abschiebung gesucht hatte, aber nicht antreffen konnte. Im Zuge der Razzien am darauffolgenden Tag wurden zum Teil Autobahnen gesperrt, die Kantinenversorgung abbestellt, willkürlich Zimmer durchsucht und mehrere Personen in Untersuchungshaft genommen. Darüber hinaus wurden alle Bewohner*innen in Angst und Schrecken versetzt.

In allen Fällen von Polizeirazzien konnten die erhobenen Vorwürfe der Abschiebeverhinderungsversuche jedoch vor Gericht nur wenig oder gar nicht bewiesen werden. Daher lässt sich hier vermuten, dass durch die unverhältnismäßigen Polizeieinsätze die Bewohner*innen vor allem eingeschüchtert und jegliche Solidarität untereinander unterbunden werden sollen. Nach Außen hin aber entsteht der Eindruck von Flüchtlingslagern als „gefährliche Orte“, deren Bewohner*innen „aggressiv“ und „gewaltbereit“ seien. Das liegt vor allem auch daran, dass bei der öffentlichen Berichterstattung die Geflüchteten selbst nicht befragt und nur Aussagen der Polizei und Securities eingeholt werden.

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hierzu:

Korvensyrjä, Aino: Hoffnung statt Handschellen, ak 642