Der Erweiterungspolitik neue Glaubwürdigkeit verschaffen

Die Europäische Union hat viele Anwärter auf eine Mitgliedschaft. Aktuell führt sie Verhandlungen mit Albanien, Nordmazedonien, der Ukraine, Moldau, Serbien, Montenegro sowie Bosnien und Herzegowina. Doch die Beitrittsprozesse sind kompliziert: Viele Länder würden lieber heute als morgen Teil des Staatenverbundes werden; gleichzeitig präferieren viele Mitgliedsländer zunächst eine EU-Strukturreform, um die Handlungsfähigkeit der Union zu stärken. Das aktuelle Policy Paper zur Reformdebatte analysiert die Argumente für und wider eine zügige Erweiterung der EU und gibt Handlungsempfehlungen für die Politik.

Wir danken der Autorin Dr. Marina Vulović und den Mitgliedern der Expert*innengruppe – MdEP Viola von Cramon-Taubadel, MdB Dr. Anton Hofreiter, Miriam Kosmehl, MdB Boris Mijatović, Dr. Sonja Schiffers und Prof. Dr. Funda Tekin – für ihre wertvollen Beiträge.

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat Expert*innen eingeladen, um exemplarisch für einige Politikbereiche Empfehlungen für EU-Reformen zu erarbeiten. Ergebnis sind sechs Policy Paper mit pragmatischen wie grundlegenden Reformansätzen, die die EU handlungsfähiger, demokratischer, ökologischer und sozial gerechter machen sollen. Dies ist das fünfte von sechs Papern. ▶ Zu den EU Policy Papern.