Hunderttausende demonstrieren in diesen Tagen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf der Straße. Wir diskutierten konkrete juristische Möglichkeiten und ihre Fallstricke.
Was es jetzt braucht, um die Demokratie zu verteidigen
Hunderttausende demonstrieren in diesen Tagen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf der Straße. Im Zentrum der politischen Debatte steht derzeit der Ruf nach der „wehrhaften Demokratie“ Doch welche Instrumente der demokratischen Selbstverteidigung gibt es und was ist bei ihrem Einsatz, etwa einem Parteienverbot, abzuwägen? Wir diskutieren konkrete juristische Möglichkeiten und ihre Fallstricke. Parallel geht es immer auch um die Frage, welche Art der politischen Auseinandersetzung und Bildungsarbeit gegen rechtsextreme Politik wir derzeit brauchen.
mit:
- Madeleine Henfling (MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vizepräsidentin im Thüringer Landtag)
- Christian Rath (rechtspolitischer Korrespondent der taz)
- Anetta Kahane (Publizistin, Gründerin und langjährige Vorsitzende der Amadeo-Antonio-Stiftung)
Moderation: Henning Bleyl (Heinrich-Böll-Stiftung Bremen)
Demonstrieren, argumentieren, verbieten? Was es jetzt braucht, um die Demokratie zu verteidigen - Heinrich Böll Stiftung RLP e.V.
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Eine gemeinsame Veranstaltung des Stiftungsverbunds der Heinrich-Böll-Landesstiftungen.
