Europa am Scheideweg: Sicherheit, Verteidigung und Polens EU-Ratspräsidentschaft

Hinweis: Die Veranstaltung findet auf Englisch statt. 

Polen hat die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit großer geopolitischer Unsicherheit übernommen. Die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump untergräbt in rasantem Tempo das transatlantische Bündnis. Mit dem Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine sendet Washington das deutliche Signal, dass die Sicherheit der Ukraine und Europas für die US-Regierung aktuell keine Priorität darstellt. Der Druck aus dem Weißen Haus auf die Ukraine, um jeden Preis einer Verhandlungslösung mit Russland zuzustimmen, wächst täglich. Die Ereignisse der letzten Wochen zeigen außerdem: Europas Platz am Verhandlungstisch ist nicht mehr selbstverständlich. 

Es ist daher wenig überraschend, dass Fragen der europäischen Sicherheit und Verteidigung ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Die EU-Staats- und Regierungschefs demonstrierten auf dem Sondergipfel am 6. März Geschlossenheit und begrüßten die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Hinter den Kulissen müssen jedoch noch Differenzen in zentralen Fragen ausgehandelt werden, insbesondere zu den Details der Finanzierung und Beschaffung zusätzlicher militärischer Kapazitäten.

Im Programm der polnischen EU-Ratspräsidentschaft ist die Sicherheit Europas das zentrale Element. Doch angesichts der politischen Lage sind die Herausforderungen enorm. Es gilt, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, einen gemeinsamen Ansatz zur Beschaffung militärischer Güter zu entwickeln und die Finanzierung nachhaltig aufzustellen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt Sie herzlich ein, an unserem Webinar teilzunehmen. Gemeinsam werden wir den Stand der Dinge analysieren, zentrale Konfliktlinien zwischen den Mitgliedstaaten erörtern und Zukunftsperspektiven diskutieren sowie eine Zwischenbilanz der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Sicherheit und Verteidigung ziehen.

Wir freuen uns, dazu die folgenden Expert*innen begrüßen zu dürfen:

• Sophia Besch, Senior Fellow, Europa Programm, Carnegie Endowment for International Peace
• Nicole Koenig, Head of Policy, Münchner Sicherheitskonferenz
• Łukasz Maślanka, Senior Fellow, Abteilung Sicherheit und Verteidigung, Centre for Eastern Studies

Moderation: Roderick Kefferpütz, Büroleiter, Heinrich-Böll-Stiftung Europäische Union, Brüssel

Fachkontakt: 
Georg McCutcheon 
E mccutcheon@boell.de

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