Autoritarismus

Das Rechtsgutachten der Cellex Stiftung bestätigt: „Politische Bildung und Demokratiearbeit sind stets auf ethische Werte und Verfassungsziele gerichtet und deshalb nie ,neutral‘.“ Das bestärkt die wichtige Arbeit der Zivilgesellschaft. Jetzt ist es an allen anderen, klar Position zu beziehen: Neutrale Zivilcourage gibt es nicht!

Das Rechtsgutachten der Cellex Stiftung bestätigt: „Politische Bildung und Demokratiearbeit sind stets auf ethische Werte und Verfassungsziele gerichtet und deshalb nie ,neutral‘.“ Das bestärkt die wichtige Arbeit der Zivilgesellschaft. Jetzt ist es an allen anderen, klar Position zu beziehen: Neutrale Zivilcourage gibt es nicht!

Die Angriffe auf Wahlkampfteams kommen nicht unerwartet. Denn Rechte schüren Ressentiments gegen demokratische und emanzipatorische Politik.

Was können wir gegen digitale Gewalt und Fake News tun? Wir haben mit der Wissenschaftlerin Laura Pfirter und dem Landtagsabgeordneten Benjamin Adjei über die Herausforderungen im Netz gesprochen und was Zivilgesellschaft und Politik zukünftig ändern sollten.

Bei der Ahndung rechter Gewalttaten wird bestehendes Recht häufig nicht angewendet, rassistische Beweggründe werden nicht als strafverschärfend gewertet und Verfahren niedrig angehängt. Rechtsanwältin Kati Lang beschreibt die Ermöglichung rechter Strukturen durch die Justiz und was dagegen zu tun ist.