In Folge 3 von Jung & Aktiv ist Carl Mühlbach bei Host Bianca zu Gast. Carl Mühlbach ist Geschäftsführer bei Fiscal Future. Das Unternehmen definiert sich selbst als überparteiliche Initiative junger Menschen für eine zukunftsfähige Finanzpolitik.
Bei Fiscal Future wirken inzwischen über 200 junge Menschen mit. Sie beschäftigen sich unter anderem mit dem Rentensystem oder Aspekten der Klimafinanzierung. Hier suchen sie nach neuen Lösungsansätzen, wollen Beteiligung stärken und so zu einer besseren Politik beitragen.
Aber was versteht man eigentlich unter zukunftsfähiger Finanzpolitik? Und was möchte Fiscal Future mit seinem Volunteer-Programm bewirken? Die Antworten auf diese Fragen erfährt Host Bianca in einem spannenden Interview mit Carl.
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Transkript
Bianca Dietz: Hallo und herzlich willkommen, zu jung und aktiv. Ich bin Bianca Dietz und darf in diesem Podcast regelmäßig spannende junge Menschen begrüßen, die sich für Veränderung und eine gerechtere Gesellschaft einsetzen. Heute geht es ums Thema Finanzpolitik. Klingt erstmal leider nicht so attraktiv, oder? Also mir geht es zumindest so. Bei Begriffen wie Sparpolitik, Schuldenbremse usw. schalte ich leider oft viel zu schnell wieder ab. Glücklicherweise geht das aber nicht allen so. Carl Mühlbach zum Beispiel ist da ganz anders. Carl hat vor einiger Zeit Fiscal Future gegründet. Der Verein setzt sich für eine zukunftsfähige Finanzpolitik ein. Und was das bedeutet, das erzählt er uns heute. Hallo Carl, Schön, dass du da bist.
Carl Mühlbach: Hallo Bianca, Ich freue mich auch sehr.
Bianca Dietz: Magst du dich und Fiscal Future vielleicht einfach mal kurz vorstellen?
Carl Mühlbach: Na klar, gerne. Moin, in die Runde. Ich bin Carl. Ich bin Ökonom, aber seit einiger Zeit auch Aktivist und Geschäftsführer einer NGO, nämlich vonFiscal Future. Wir sind junge Menschen für eine zukunftsfähige Finanzpolitik. Wir sind eine überparteiliche Initiative und wir machen vor allen Dingen zwei Sachen: Wir schaffen Zugänge zu Finanzpolitik. Das heißt, wir erleichtern es jungen Menschen, am Diskurs teilzuhaben. Und wir tragen die Interessen von jungen Menschen in den politischen Diskurs.
Bianca Dietz: Okay, und wie seid ihr dazu gekommen? Wie bist du auf die Idee gekommen?
Carl Mühlbach: Losgegangen ist das Ganze während der Corona Pandemie. Da hat ja der damalige Finanzminister Olaf Scholz die Bazooka herausgeholt und viele Schulden gemacht, um die Wirtschaft und die Einkommen zu stabilisieren und um die Pandemiefolgen abzufedern. Und da gab es dann auch Stimmen, die gesagt haben: „Wir finden das kritisch. Oder diese Schulden müssen superschnell zurückgezahlt werden.“ Ich habe als Ökonom viel gelernt über Investitionsbedarfe, dass in Deutschland jede zweite Brücke sanierungsbedürftig ist, wie sehr sich Investitionen in Klimaschutz oder gute Bildung auszahlen. Und da habe ich mich dann einfach gefragt: Was ist denn jetzt wirklich im Interesse von uns jungen Menschen, dass Schulden möglichst schnell zurückgezahlt werden oder dass wir Möglichkeiten haben zu investieren? Das wollte ich gemeinsam mit anderen jungen Menschen diskutieren. Dann haben wir gemerkt, dass es einen Korrekturbedarf gibt, dass viele Mythen in der Debatte vorherrschen. Dann sind wir online gegangen und ganz, ganz viele junge Menschen wollten mitmachen. Da haben wir dann gemerkt Hey, es gibt gar nicht diese Möglichkeit für junge Menschen, sich zu Wirtschafts- und Finanzpolitik überparteilich zu engagieren. Und darüber sind wir gewachsen
Bianca Dietz: Okay, dann muss ich direkt nachfragen. Es geht ja auch immer darum, wenn es um die Schuldenbremse geht: Wir schützen dadurch die jüngeren Generationen, wir belasten sie nicht weiter, wir müssen das einhalten. Siehst du das dann auch so?
Carl Mühlbach: Ich sehe das sehr anders. Ich verstehe natürlich die Argumentation dahinter. Und es ergibt auch keinen Sinn, unendlich viele Schulden aufzunehmen, um damit irgendetwas zu finanzieren. Aber was wir in der Praxis sehen ist, dass die Schuldenbremse eben auch als Investitionsbremse wirkt und dadurch als Zukunftsbremse. Wegen der Schuldenbremse müssen die Länder und der Bund sehr, sehr stark sparen und haben nicht mehr die Möglichkeit, die Investitionen, die wir eigentlich bräuchten, zu tätigen. Und da sage ich als junger Mensch ganz klar: unterlassener Klimaschutz, eine heruntergekommene Infrastruktur, marode Schulen das sind doch viel größere Schulden an jungen Menschen, als eine etwas höhere Staatsverschuldung.
Bianca Dietz: Dann würde ich gerne noch mal einen Schritt zurück, weil ihr geht ja in Richtung Bildung. Ihr wollt junge Menschen aufklären und ihr bringt da die verschiedensten Bereiche zueinander, oder? Also anders gesagt, ihr habt Begriffe, die ihr erklärt, wie eben Schuldenbremse zum Beispiel oder Sparpolitik. Aber ihr bringt diese Begriffe auch in Zusammenhang miteinander, also Sparpolitik und Gesundheit zum Beispiel. Warum ist es so wichtig, die verschiedenen gesellschaftlichen Bereiche zusammenzudenken? Und warum hilft uns, das besser zu verstehen?
Carl Mühlbach: Oh, das ist eine gute Frage. Ich antworte damit immer, wie ich selber zur Finanzpolitik gekommen bin, weil es ist nicht das Einstiegsthema. Also junge Menschen gehen nicht für eine andere Finanzpolitik auf die Straße, sondern ich habe damals für eine bessere Bildungspolitik demonstriert. Meine Schwester ist mit Friedens for future viel mitgelaufen, hat für Klimaschutz demonstriert. Und wenn wir uns die Interessen junger Menschen ansehen, dann ist allen diesen Interessen gemein, dass es eine unterstützende Finanzpolitik braucht, um sie umzusetzen. Wenn wir kein Geld haben, um Lehrer*innen zu bezahlen oder Schulgebäude zu sanieren, wenn wir kein Geld haben, um Klimaschutz zu tätigen, dann funktioniert das nicht. Darüber bin ich zur Finanzpolitik gekommen, und deshalb ist es auch so wichtig, die Sachen zusammenzudenken. Weil Finanzpolitik nicht nur die Frage ist: Ist der Haushalt ausgeglichen oder nicht? Und zahlt Person A oder Person B Steuern? Wie der Bundeshaushalt, wie der Länderhaushalt aussieht, wofür der Staat Geld ausgibt, das betrifft unseren Alltag ganz enorm. Und deshalb ist es auch wichtig, diese verschiedenen Themenfelder zusammenzudenken.
Bianca Dietz: Und ihr denkt ihr jetzt nicht nur die Themenfelder zusammen, sondern ihr denkt auch die unterschiedlichen Bereiche zusammen. Also zum Beispiel habt ihr im März einen Jugenddialog gestartet mit Leuten aus Wissenschaft, aus Politik und Jugendlichen selbst natürlich. Die dürfen nicht fehlen. Da waren Leute da wie Kevin Kühnert, Ricarda Lang. Wie muss man sich das vorstellen? Was bringt das? Haben wir jetzt die Chance auf eine bessere, zukunftsfähige Finanzpolitik?
Carl Mühlbach: Absolut. Ich würde sagen, schön, dass der Jugenddialog sogar bis nach München durchgedrungen ist. Ich würde sagen, es war ein wichtiger, großer erster Schritt in Richtung zukunftsfähige Finanzpolitik. Was wir da gemacht haben. Wir haben 200 junge Menschen, die interessiert sind an diesem Thema, mit Expertinnen zusammengebracht. Wir hatten natürlich auch Diskussionen der Politikerinnen auf Panels, die miteinander gesprochen haben. Aber wir hatten auch immer wieder junge Menschen, die über Kurzimpulse Forderungen transportiert hatten. Wir hatten einen großen interaktiven Part, wo wir zu sechs Themenbereichen gemeinsam diskutiert und Forderungen erarbeitet haben. Und diese Forderungen, die da erarbeitet wurden, die haben wir auch den Politiker*innen, die da waren, zum Beispiel Ricarda Lang, Kevin Kühnert oder auch Christoph Meyer, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP oder Stefan Evers, Finanzsenator der CDU in Berlin, das haben wir den vorgestellt. Die haben diese Forderung angenommen, aufgenommen und nehmen die jetzt mit. Und auch wir als Fiscal Future nehmen die mit in unsere zukünftige politische Arbeit. Deshalb würde ich sagen, dieser Jugenddialog, der ein echt fantastischer Tag war, der war ein schöner und großer erster Schritt in Richtung zukunftsfähige Finanzpolitik. Aber es bleibt natürlich noch eine Menge zu tun.
Bianca Dietz: Mir ist jetzt gerade aufgefallen, so richtig haben wir noch nicht geklärt. Was versteht ihr eigentlich unter zukunftsfähiger Finanzpolitik? Vielleicht können wir das noch mal kurz von dir erfahren.
Carl Mühlbach: Also ich würde sagen, eine zukunftsfähige Finanzpolitik ist eine Finanzpolitik, die alle wichtigen Interessen junger Menschen im Blick hat und sich nicht nur darauf beschränkt, möglichst wenig Schulden zu machen, sondern wie gesagt dafür sorgt, dass junge Menschen mobil sind, in dem es eine gute öffentliche Infrastruktur, guten öffentlichen Nahverkehr gibt, die dafür sorgt, dass wir unseren Planeten als Lebensgrundlage behalten, in dem wir unsere Klimaziele erreichen und möglichst viel Klimaschutz betreiben. Ich habe den Aspekt Bildung angesprochen. Das würde ich sagen, macht eine zukunftsfähige Finanzpolitik aus. Das ist auch die Vorstellung, die ich immer transportiert bekomme, wenn ich mit jungen Menschen rede, auf Dialogveranstaltungen oder in Workshops, die wir zum Beispiel geben, um Haushaltspolitik zu erklären. Also junge Menschen haben da oft einen viel breiteren Blick und können viel besser nach rechts und links schauen als der oft sehr verengte und spezifische finanzpolitische Diskurs.
Bianca Dietz: Ihr bezieht euch ja auf zukunftsfähige Finanzpolitik und auf die jüngeren Generationen. Aber Carl war gestern bei uns bei Recht auf Gerecht bei einer Veranstaltung in München zu Gast und da haben wir schon mal über so die Generationenungleichheit bzw. die Demographie in Deutschland geredet und das ist ja relativ unfair. Also gestern haben wir gelernt, dass bei der nächsten Bundestagswahl über 50% der Wählerinnen über 60 sind. Habe ich das richtig im Kopf? Wie wirkt sich das aus und wie können wir für die nächsten Generationen dann eine faire Finanzpolitik haben?
Carl Mühlbach: Das wirkt sich natürlich insofern aus, dass Parteien, die zu Recht eine Mehrheit der Wählerinnen hinter sich oder für sich gewinnen wollen, dann besonders die Interessen älterer Menschen in den Blick nehmen. Das klassische Beispiel ist immer zu sagen: Die Menschen in Deutschland sind zu alt. Deshalb schafft man es nicht, Rentenkürzungen durchzusetzen. Und darunter leiden junge Menschen. Da muss ich als betroffener junger Mensch sagen: Ich finde es überhaupt nicht problematisch, wenn meine Oma noch eine auskömmliche Rente bekommt, weil sie dieses Land mit aufgebaut hat nach dem Zweiten Weltkrieg und weil ich nicht möchte, dass sie am Ende des Monats kein Essen mehr auf den Tisch bringen kann. Für mich ist das deshalb keine Frage von Jung versus Alt, sondern wir müssen schauen, dass wir alle zusammen es schaffen, die Interessen aller Gesellschaftsgruppen in den Blick zu nehmen. Und ein Beispiel, was ich sehr, sehr schön finde. Da gab es auch eine Aktion, ich glaube von Fridays for Future haben die haben die mit gestartet, dass Großeltern Briefe schreiben an Politiker*innen, dass sie doch bitte die Interessen ihrer Enkel mehr, mehr in den Blick nehmen. Und deshalb würde ich sagen, wir haben eine gewisse Herausforderung dadurch, dass unsere Gesellschaft altert und ältere Menschen in der Überzahl sind. Aber das ist für mich kein Grund zu glauben... Also es gibt keinen Generationenkonflikt und es ist kein Jung gegen alt.
Bianca Dietz: Okay, es ist kein Jung gegen Alt. Das finde ich irgendwie einen sehr schönen Ansatz. Es gefällt mir sehr gut. Was aber auch zusammenhängt, würde ich mal behaupten und das würde ich gerne von dir wissen, ist unsere Gefahr für die Demokratie. Also Finanzpolitik und Demokratie hängen zusammen und da würde man jetzt auch nicht im ersten Moment drauf kommen. Aber warum ist eine faire Finanzpolitik so wichtig in Zeiten von sozialer Ungleichheit, Klimakrise usw?
Carl Mühlbach: Oh, das ist eine sehr gute Frage. Und genau dazu haben wir auch unseren finanzpolitischen Jugenddialog veranstaltet unter dem Motto: Zukunft finanzieren, Demokratie verteidigen. Weil wir sehen im Moment, wie viele Menschen sich von demokratischen Parteien abwenden, teilweise sogar mit dem Gedanken spielen, demokratiefeindliche Parteien zu wählen. Und das, was die Forschung dazu sagt, ist, dass das Ganze oft aus einem Gefühl der Abgehängtheit und Frustration resultiert. Und das sind vor allen Dingen auch ökonomische Faktoren, die die Grundlage dafür schaffen, wenn Menschen mit ihrem Einkommen nicht mehr am Leben, an dem gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Wenn die Preise viel stärker steigen als die Einkommen, dann sind alles das Faktoren, die dazu führen, dass sich Menschen abgehängt fühlen, dass sie frustriert sind, sich von demokratischen Akteuren abwenden und auch zugänglich werden für populistische und demokratiefeindliche Narrative. Und deshalb ist es uns so wichtig, diese ökonomischen Gründe und Grundlagen zu betonen und dafür zu sorgen, dass Wohlstand in diesem Land gerechter verteilt werden, dass alle am Leben teilhaben können. Und dann würde das auch zu einer viel besseren Stimmung führen, zu weniger Frustration und darüber auch unsere Demokratie stärken. Da gibt es eine Studie von der Schwedischen Reichsbank, die untersucht hat, dass 1 % an Haushaltskürzungen zu einer gestiegenen Zustimmung zu extremistischen Parteien um drei Prozentpunkte führen. Das heißt, es gibt wirklich einen relativ direkten Zusammenhang zwischen Haushaltskürzungen, zwischen Sparmaßnahmen, die die Leute dann im Alltag merken, wenn es zum Beispiel weniger Daseinsvorsorge gibt und der Tendenz hin zu extremistischen Parteien.
Bianca Dietz: Ja, dann ist ja die Frage wirklich groß, warum man das nicht annimmt und warum man das nicht macht. Die Frage wird uns wahrscheinlich noch länger beschäftigen, aber ich hoffe, es findet ein positiveres Ende, als wir gerade befürchten. Ich habe auf eurer Website gesehen und hier geht es ja auch in dem Podcast darum, um Engagement. Du würdest aktiv, hast uns jetzt ein bisschen beschrieben und ihr habt auch ein Riesenteam mittlerweile. Ihr habt auch sehr viele Volunteers. Kann so ein bisschen was über dieses Wochenendprogramm erzählen. Wie viele habt ihr? Was machen die Leute?
Carl Mühlbach: Na klar, sehr gerne. Also, das Besondere an Fiscal Future ist, dass wir nicht nur zehn Leute sind, die irgendwo in Berlin sitzen und ihre Sachen machen, sondern in den letzten zwei Jahren haben sich über 200 junge Menschen in unseren Teams und Projekten engagiert. Und die haben da zum Beispiel sich mit dem Rentensystem auseinandergesetzt. Welche Möglichkeiten gibt es, das zukunftsfähig zu gestalten? Sie haben sich mit dem Aspekt der Klimafinanzierung beschäftigt. Welche Investitionen brauchen wir? Wie kann man diese finanzieren? Und es gibt verschiedene Möglichkeiten, bei uns aktiv zu werden. Also über alle, die jetzt jetzt noch zuhören und Finanzpolitik nicht ganz so langweilig finden, freue ich mich natürlich, wenn man sich bei der ein oder anderen Gelegenheit mal sieht. Wir haben online Veranstaltungen, die sind meistens sehr niedrigschwellig, eine Stunde lang mit Expert*innen aus Politik und Wissenschaft, um einzelne Themen zu diskutieren. Wir haben hin und wieder auch vor allen Dingen in Berlin Präsenz, Veranstaltungen wie unseren finanzpolitischen Jugenddialog und wir haben viele verschiedene Programme, wo man mitmachen kann. Wir haben zum Beispiel einen Fiskalbotschafter*innen einem Programm. Da haben wir dann 30 Volunteers, die sich schon in anderen Teams engagiert haben, ausgebildet, selber Workshops und Grundlagenseminare durchzuführen bei anderen Jugendorganisationen. Das heißt, wenn ihr in einer Jugendorganisation aktiv seid und euch denkt, wir würden gerne mal so Grundlagen der Finanzpolitik, keine Sorge, es ist nicht so trocken, wie der Titel vermuten lässt uns anhören, damit wir uns mehr trauen mitzudiskutieren, dann können wir genau so was anbieten.
Bianca Dietz: Also das ist ja schon mal sehr gut, dass man sich dann ein bisschen finanzpolitisch weiterbildet, weil es ist nicht so langweilig und es ist vor allem relevant. Das hast du wohl heute sehr, sehr deutlich gemacht. Was mich noch interessiert, du hast ja jetzt den Mut gefunden, aktiv zu werden. Dich hat was gestört und daraus resultiert glaube ich bei den meisten eher Aktivismus. Es nervt irgendwas tierisch, aber manche Leute wissen einfach nicht, wie sie starten sollen. Hättest du da irgendwie einen Tipp oder hättest du vielleicht früher auch gern einen Tipp schon früher mal gehört?
Carl Mühlbach: Ich hatte tatsächlich das Glück, dass ich oft Sachen gesehen habe, die ich spannend fand und dann reingerutscht bin. Kann aber wirklich empfehlen: werdet aktiv, engagiert euch, weil es bringt, was es bewegt, was es verändert, was dieses Gefühl, die Politik macht eh, was sie will. Das kann ich nicht teilen. Natürlich gibt es Aspekte, die wir uns anders wünschen, wo wir auch unsere Interessen nicht vertreten sehen. Aber wir haben immer wieder die Erfahrung gemacht, dass, wenn man sich einbringt, wenn man die eigenen Interessen artikuliert, dass das dann gehört und ernst genommen und auch geschätzt wird. Und deshalb kann ich allen, die mit dem Gedanken spielen, aktiv zu werden, nur wirklich stark dazu ermutigen. Schaut euch um! Macht eine kleine Recherche und fragt in eurem Freundeskreis, was gibt es für Gruppen und geht dahin! Ich fand es bisher immer total schön und empowern, wenn ich in meinem Leben mit anderen Menschen mich zusammengesetzt habe und wir gemeinsam überlegt haben wie kann man die oder die eine oder die andere Situation, sei es im Studium, in der Stadt oder wo auch immer verbessern.
Bianca Dietz: Vielen lieben Dank. Schön, dass du da warst. Schön, dass du vor allem auch gestern da warst. Es war mir eine große Freude. Ich finde das Thema nicht mehr so langweilig, das verspreche ich dir. Und ich hoffe, dass es nicht nur mir so geht, sondern auch vielen anderen. Weil offenbar ist es sehr wichtig für unsere Demokratie und die sollte uns wirklich allen am Herzen liegen.
Carl Mühlbach: Vielen Dank Bianca, für die Einladung. Es hat sehr viel Spaß gemacht und bis bald mal wieder.
Bianca Dietz: Bis bald! Das war ein Podcast der Petra Kelly Stiftung. Wir sind das Bayerische Bildungswerk für Demokratie und Ökologie in der Heinrich Böll Stiftung. Wenn ihr mehr über unsere Arbeit erfahren wollt, dann schaut auf unserer Website vorbei www.petrakellystiftung.de oder auf Social Media unter @kelly_stiftung. Das war's für heute. Schön, dass ihr wieder eingeschalten habt. Und bis zum nächsten Mal.
